He, ein kleiner Aufreger für das november-verdüsterte politische Gemüt!
Aber natürlich kann man die Frage stellen, ob die Freiheit des Mandats von den Parteien, den Fraktionen eingeschränkt wird, erst recht durch ein als verbindlich beschriebenes Mitgliedervotum. Schließlich ist der Abgeordnete „Vertreter des ganzen Volkes“ und „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden“. Ein imperatives Mandat ist damit ausgeschlossen. Allerdings wird dem Parlamentarier durch das Mitgliedervotum kein bestimmtes Verhalten befohlen. Das dürfte auch die Fraktions- oder Parteiführung nicht. Aber danach fragen darf man natürlich.
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Allerdings ist dieses unterhaltsame Gespräch zwischen Gabriel und Slomka auch kein Fall für die ZDF-Aufsichtsgremien; Slomka soll Gabriel, so Horst Seehofer, vorgeführt haben „wie einen Schulbuben“. Nun, auch das wäre Pressefreiheit. Aber es war eher umgekehrt. Gabriel hat unmittelbar nach seinem Auswärtsspiel zurückgebissen. So wie man es in der Sportschau auch gern öfter sehen würde.
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(faz.net)
Darüber diskutieren? Nein, hab ich keine Lust zu. Da verweise ich lieber auf den Martenstein, das alte politische Schlachtross. Wenn ich diese Kolumne jetzt nur fände! Jedenfalls, ich erinnere mich recht gut -- Martenstein wollte nicht, dass die SPD-Basis über die deutschen Geschicke entscheidet. So sei das nirgendwo vorgesehen. Auf der anderen Seite -- wenn selbst der Seehofer Horst sagt, dass auch bei ihm die Basis entscheidet, wenn auch auf eine etwas andere Weise? Ja, dann. Mai Liaber, doa muast scho lang noachdenka, woas's machst und was tuast.
