Wie kommt es, dass ich den israelischen Siedlern nicht böse bin?
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Was sagt das internationale Recht zu den Siedlungen, und wie steht die Staatengemeinschaft dazu?
International werden die Gebiete als besetzt angesehen. Nach Maßgabe der Vierten Genfer Konvention zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten von 1949 ist es unter anderem verboten, dass Staaten die eigene Zivilbevölkerung in besetztes Gebiet umsiedeln (Artikel 49, Absatz 6). Die israelischen Siedlungen sind demnach illegal. Der Internationale Gerichtshof hat 2003 in seinem Gutachten "Legal Consequences of the Construction of a Wall in the Occupied Palestinian Territory" ebenfalls festgestellt, dass die langjährige israelische Siedlungspolitik gegen internationales Recht verstößt. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben 2017 eine ausführliche völkerrechtliche Einschätzung zum israelischen Siedlungsbau veröffentlicht.
Neben dem Status der geteilten Stadt Jerusalem und dem Schicksal palästinensischer Flüchtlinge werden die Siedlungen als Hindernis für eine Zweistaatenlösung gesehen, bei der neben Israel ein unabhängiger Staat Palästina entstehen soll. Die Vereinten Nationen forderten zuletzt im Dezember 2016 mit einer Resolution den sofortigen Stopp des Siedlungsausbaus. Eigentlich sollte die Frage der Siedlungen nach Maßgabe des Osloer Friedensprozesses der Neunzigerjahre in bilateralen Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geklärt werden. Die aktiven Friedensverhandlungen sind aber schon seit Jahren eingeschlafen. Die Palästinenser befürchten, dass Israel mit seiner Siedlungspolitik vorab Fakten schafft und palästinensisches Territorium weiter zersplittert. Die Bildung eines zusammenhängenden palästinensischen Staats werde so unmöglich gemacht. (spiegel.de)
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Ich nehme an, weil ich den Palästinenser einfach nicht zutraue, dass sie das Land vernünftig bewirtschaften können. Alles Vorurteile, ich weiß! Aber ist denn wirklich gar nichts dran, an diesen Vorurteilen? Sagen nicht sogar die extrem pro-palästinensischen Israel-Besucher, dass die normalen Palästinenser einfach nur ihrer Arbeit nachgehen wollen. In Israel. Unbehelligt von ihren laut tönenden Anführern.
Ich muss einmal herumfragen. Unter den verschiedenen Parteiungen.
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