Die NPD wurde nicht verboten, weil sie zu irrelevant ist. Und nun ...
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Prozess in München Hitlergruß und Hasstiraden - Holocaustleugner muss mehrere Jahre in Haft Die Geschwister S. hetzen gegen Juden und leugnen den Holocaust. Beim Prozess gegen die beiden kam es mehrfach zu Tumulten. Nach über vier Monaten fiel nun ein Urteil. Von Tobias Lill, München
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Neues Verfahren gegen Alfred S. läuft
Bei mehreren Sitzungen standen die Zuschauer auf, wenn die Geschwister den Sitzungssaal betraten. Wenn der Richter die Tür öffnete, blieben viele von ihnen dagegen demonstrativ sitzen. Mehrfach musste der Richter während des Verfahrens das Publikum ermahnen, etwa, als Rechte nach den letzten Worten von Monika S. laut applaudierten.
Für wie gefährlich die bayerische Justiz mittlerweile Teile der "Reichsbürger"-Bewegung hält, zeigten die extrem strengen Sicherheitsvorkehrungen. Weite Bereiche eines Gerichtsflügels wurden extra mit einer weiteren Sicherheitskontrolle abgesperrt, dabei durchleuchteten die Wachleute auch die Schuhe von Besuchern nach Waffen und Sprengstoff. Auch die Ausweise aller Zuschauer wurden kopiert - doch viele "Reichsbürger" und Nazis kamen dennoch regelmäßig.
Alfred S. könnte derweil schon bald wieder vor Gericht stehen: Die Staatsanwaltschaft München hat wegen des Hitlergrußes bereits im Juli ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisation gegen ihn eingeleitet.
Mitarbeit: Sebastian Lipp
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Sollte man das mit der Irrelevanz nicht auf viele rechte Splitter-Blödheiten ausdehnen? Einfach tun lassen, lachen, kein Forum vor Gericht und in Zeitungen geben. Und keine hohen Kosten zu verursachen. Würde das, wenn man es so hielte, wirklich den Rechten Zulauf bescheren? Ich glaube nicht. Eher sind solche Prozesse Anlass für viele, die nicht wissen, wohin mit ihrem persönlichen Unzufriedenheit, ein Anlass, sich da eine Heimat (!) zu suchen.
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