M. überlässt mir ihren Kommentar bei der ZEIT. Sie ist sich wieder mal nicht so ganz sicher, ob der Kommentar gebracht wird. Es werde auch da wieder mal -- nun ja, vorzensiert. Müsse aber vielleicht auch sein. - Die Liebe!
Nun denn ...
Nun denn ...
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Ziemlich am Anfang hat ein Kommentator geschrieben:
"FranzJosefMarx #1.1 'Da kann man ja direkt wieder Vertrauen in die Justiz bekommen.' Wodurch haben Sie das denn verloren?"
Ich nehme den Gesamtkomplex Migration & Kriminalität & Terrorismus so wahr, dass da ein deutsches Rechtssystem ist, das einst für vorhandene Normen und Gepflogenheiten entwickelt worden ist, das aber heute, in Zeiten der Globalisierung & Migration & fremden Aggressivitätsnormen + Chuzpe, nicht mehr funktionsfähig ist.
"Trotz Einreiseverbot wieder in Deutschland 9400 Rückkehrer binnen fünf Jahren. Der Bremer Clanchef Miri ist kein Einzelfall: Zahlreiche Menschen ignorieren ein Wiedereinreiseverbot und kommen zurück nach Deutschland." (tagesspiegel.de)
Eine FDP-Anfrage hat gerade eben deutlich gemacht, dass diese Wiedereinreise mit neuerlichem Asylantrag in letzter Zeit noch einmal deutlich zugenommen hat.
Und in aller Sachlichkeit -- ich neige da wahrhaftig nicht zu Aufgeregtheit und Randale, aber es gibt eine gesicherte, weil gerichtlich festgestellte Größe:
"In Justizvollzugsanstalten sitzen immer mehr ausländische Häftlinge ein. Stark vertreten sind Gefangene aus Polen, Tunesien und Libyen. In zwei Bundesländern kommt mehr als jeder zweite Gefangene aus dem Ausland." (welt.de)
Das hat einen sicherheitspolitischen, aber natürlich auch eine geldpolitischen Aspekt: Die Justizverfahren (mit vom Staat bezahlten Verteidigern) und die Gefängnisplätze kosten viel Geld.
Hat das bei mir etwas mit nicht mehr vorhandenem Vertrauen in die Justiz zu tun? Nein. Aber mit schwindendem Vertrauen in das "Gesamtsystem" schon.
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