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Freitag, 24. Juni 2016

Eine Demokratie-Diskussion ist notwendig!

Mein Kommentar im Forum der ZEIT, was das Brexit-Abstimmungsergebnis angeht:

Was wir jetzt unbedingt brauchen: eine länger andauernde und tiefe Demokratie-Diskussion! Positionen mit Für und Wider zwischen

alpha) "Das Volk" ist als Souverän nicht klug genug, um solch komplexe Fragen mit den EU-Austritt richtig beantworten zu können (es ist verführbar, kindlich usw.) Darum wurde die repräsentative Demokratie ja eingeführt; das populistische Element, das auch schon mal in die Diktatur führt, soll nicht entscheidend sein.

...

omega) Wir müssen das Instrument der Volksabstimmung -- Hey, Vorbild GB! -- in allen EU-Ländern als ständiges Recht und nicht als von der Regierung gewährte Gunst etablieren, damit der "Brüsseler Wasserkopf" / "national: 'die Merkel' / 'die Mächtigen in Politik und Wirtschaft" nicht ständig abheben und nach dem Wahltag / der Aktionärsversammlung und überhaupt machen, was sie wollen. [Vorbild sind die Schweizer! Und sage keiner: "Ja, die Schweiz ist klein!" Eher mal ein Wettbewerb, wie man solche Abstimmungen korrekt und gültig auch online in Szene setzen kann.]