https://www.spiegel.de/plus/afd-wahl-in-sachsen-juraprofessorin-kritisiert-ausschluss-etlicher-afd-listenkandidaten-a-00000000-0002-0001-0000-000164871532
Juraprofessorin kritisiert Kandidatenausschluss. "Das nährt den Opfermythos der AfD". Exklusiv für Abonnenten. Etliche AfD-Listenkandidaten wurden von der Landtagswahl in Sachsen ausgeschlossen. Professorin Sophie Schönberger hält die Entscheidung für politisch falsch und juristisch nicht überzeugend. Von Dietmar Hipp 12. Juli 2019. || Schönberger, 39, ist Direktorin am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf. SPIEGEL: Der Landeswahlausschuss in Sachsen hat beschlossen, dass nur die ersten 18 Kandidaten von der AfD-Liste gewählt werden können. In einem Beitrag für das "Verfassungsblog" nennen Sie das eine "demokratische Tragödie". Warum? Schönberger: Weil die Landtagswahl, so wie es aussieht, nun in jedem Fall demokratischen Schaden nehmen wird. Da sich die Nichtzulassung der AfD-Liste jetzt nicht mehr korrigieren lässt, droht die Legitimität des Landtags zu erodieren, wenn später festgestellt wird, dass der Landeswahlausschuss hier falsch entschieden hat. Das schwächt die demokratischen Institutionen und nährt die Verschwörungstheorien und den Opfermythos der AfD.
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