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Freitag, 10. August 2018

Matthias Güldner

Wieder so ein Zufallsfund. (Der einzige Wikipedia-Artikel, in dem das Wort "weggebissen" vorkommt!*)

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"Zu Internetsperren

2009 unterstützte Güldner die umstrittene Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen).

Im Juli 2009 fasste Güldner seine Position in einem Gastkommentar in der Zeitung Die Welt zusammen. Er erklärte, die Auseinandersetzung um die Internetsperren würden sich in seinem Kern gar nicht um die Bekämpfung von Kinderpornografie drehen. Aus seiner Sicht gehe es vielmehr „knallhart um Definitionsmacht in Zeiten der Virtualisierung der Welt“. Die Anhänger dieser Virtualisierung kämpften aus seiner Sicht „mit hoch effektiven Mitteln für die Rechtsfreiheit ihres Raumes“. Wer sich in ihre Scheinwelt einmischen wolle, werde aus der Sicht Güldners „mit Massenpetitionen per Mausklick weggebissen“. Güldner bezeichnete die Argumentation der Gegner des Gesetzesbeschluss als „Trend“ und sah kein Potential für einen grundgesetzwidrigen Missbrauch der durch diesen geschaffenen technischen Voraussetzungen. Aus der Sicht Güldners könne die „ignorante Argumentation“ gegen Web-Blockaden nicht erklärt werden. Gegnern der Internetsperren, die deren Wirksamkeit bezweifelten und die Möglichkeit zur Umgehung erwähnten, warf Güldner vor, sie hätten sich „wohl das Hirn herausgetwittert“. Man könne sonst auch andere gesetzliche Regelungen, die umgangen werden könnten, abschaffen. Güldner erklärte weiterhin:

„Wer Ego-Shooter für Unterhaltung, Facebook für reales Leben, wer Twitter für reale Politik hält, scheint davon auszugehen, dass Gewalt keine Opfer in der Realwelt fordert.“

Einige Mitglieder aus Güldners Landesverband reagierten auf diese Äußerungen mit einem Parteiaustritt. Der Bundesvorstand der Grünen distanzierte sich in einer Erklärung von den Ausführungen Güldners. Er stellte fest, dass der Beitrag Güldners nicht nur der grünen Programmlage widerspreche, sondern gegenüber denjenigen, die sich für ein freies Internet engagierten, einen aus Sicht der Grünen nicht akzeptablen Ton anschlage. Der Bundesvorstand der Grünen Jugend kritisierte in einem Offenen Brief an Güldner unter der Überschrift „Die Ignoranz des Matthias Güldner“, Güldners „realitätsferne Polemik“ sei „diffamierend“ und „ignorant“."

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Ich verstehe die Sache offen gestanden nicht. Wie können die Grünen gegen eine Sperrung von kinderpornographischen Seiten sein?! Das kann es doch wohl nicht bedeuten. Oder doch?

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Nachgelesen. Das hier scheint die beste Erläuterung:

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"Das Netz ist nicht bürgerrechtsfrei | Stellungnahme des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitrag des Bremer Abgeordneten Matthias Güldner"

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"Das Vorhaben von Frau von der Leyen und der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD den Aufbau einer umfassenden Sperrinfrastruktur umzusetzen haben wir klar abgelehnt. Auch im Kampf gegen Kinderpornografie gelten rechtsstaatliche Grundsätze, diese werden jedoch mit dem jetzt beschlossenen Gesetz nicht gewahrt.

Das Bundeskriminalamt bekommt eine nahezu unkontrollierte Befugnis und Telekommunikationsunternehmen werden erneut als Hilfssheriffs herangezogen. Wir Grüne kämpfen für ein rechtsstaatliches Vorgehen und einen wirkungsvollen Kampf gegen solche widerlichen Taten.

Daher ist unser Ziel, die Betreuung und Hilfe für die Opfer zu verbessern, die Verfolgung zu intensivieren und solche Inhalte konsequent aus dem Internet zu entfernen. Wir sagen: Löschen statt Sperren!

Der Beitrag von Matthias Güldner vom 27. Juli 2009 in der WELT widerspricht deshalb nicht nur unserer grünen Programmlage, sondern schlägt gegenüber denjenigen, die sich für ein freies Internet engagieren, einen aus unserer Sicht nicht akzeptablen Ton an."

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Wieder das Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!

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* In den Wikipedia-Diskussionen kommt das Wort allerdings häufig vor. In manchen Fällen sind sogar Tiere gemeint.

1 Kommentar:

  1. Rattling clear internet site, regards for this post.

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